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AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der P & T – Paper & Tea GmbH (Stand: Jan 2017)


§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die ausschließlich geltenden Bedingungen der P & T - Paper & Tea GmbH (HRB 139849B) (nachfolgend: P & T) für die Bestellung von Waren über den Onlineshop www.paperandtea.com, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Käufer und P & T abgeändert werden. Anderslautende AGB werden auch ohne den ausdrücklichen Widerspruch von P & T selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit P & T – Paper & Tea GmbH.

2.2 Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein unverbindliches Angebot zum Vertragsschluss für die Menge eines Artikel ab, die zum Zeitpunkt Ihrer Kaufabsicht als verfügbar angezeigt wird. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.

2.3 Durch Anklicken des des Bestellbutton akzeptieren Sie diese AGB und geben ein verbindliches Kaufangebot nach § 145 BGB ab. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet P & T eine Auftragsbestätigung per E-Mail an die von Ihnen genannte E-Mail Adresse.

2.4 Wir liefern ausschließlich an Kunden über 18 Jahre. Ein Verkauf an Minderjährige ist ausgeschlossen. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie über 18 Jahre alt sind. Unter Berücksichtigung der geltenden Gesetze des Jugendschutzes können wir, wenn Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicherstellen, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat.

2.5 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

§ 3 Preise und Versandkosten

3.1. Alle auf der Internetseite angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

3.2. Versandkosten sind zusätzlich zu den angegebenen Preisen vom Käufer zu tragen und sind über einen Link auf der Internetseite für Sie einsehbar. Sie werden zusätzlich deutlich vor Abgabe der verbindlichen Bestellung ausgewiesen.

§ 4 Lieferung

4.1. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von P & T schriftlich bestätigt wurden.

4.2. Vereinbarte Lieferzeiten können nur eingehalten werden, wenn Sie den Ihnen obliegenden Pflichten (bspw. fristgerechte Leistung des Kaufpreises) nachgekommen sind. Bei nachträglichen Änderungs- und Ergänzungswünschen durch Sie kann sich die Lieferzeit verlängern. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware versandt oder Ihnen die Versandbereitschaft mitgeteilt wird.

4.3. Auch bei vereinbarten Fristen und Terminen hat P & T Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt nicht zu vertreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Krieg, Aufruhr, Eingriffe von hoher Hand, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Streik oder Aussperrung, Rohstoff- oder Energiemangel sowie nicht vermeidbare Betriebs- oder Transportstörungen wie zum Beispiel Stromausfall, Feuer, Wassereinbrüche oder den Transport beeinträchtigende Witterungseinflüsse. Dies gilt auch dann, wenn die vorstehenden Bedingungen bei den Vorlieferanten von P & T eintreten oder P & T unverschuldet von diesen nicht beliefert wird trotz entsprechender Verträge, die den durch die Vereinbarung mit dem Käufer entstandenen Bedarf gedeckt hätten. In diesem Fall ist P & T berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

4.5. P & T ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie nicht unzumutbar ist. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Transportkosten trägt P & T.

§ 5 Zahlung

Unser Onlineshop bietet die folgenden Zahlungsarten, wobei wir gegebenenfalls nicht allen Kunden alle Zahlungsarten jederzeit anbieten können:

Kreditkarte

Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

SOFORT Überweisung

Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Giropay

Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite Ihrer Bank weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an Giropay freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Rechnung

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH

Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend "RatePAY") zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab. Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von P & T. Geraten Sie mit der Zahlung um mehr als 7 Tage in Verzug, hat P & T das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 7 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts verweisen wir auf die Widerrufsbelehrung im Anhang.

§ 8 Gewährleistung

8.1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

8.2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt im Rechtsverkehr mit Verbrauchern zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr.

8.3. Bei Geschäften mit Kaufleuten muss der Käufer die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Transport- und sonstige Schäden untersuchen und uns von etwaigen Schäden oder Verlusten sofort durch eine schriftliche Meldung unter Angabe des genauen Sachverhalts Mitteilung machen. Die Vorschrift des § 377 HGB bleibt ergänzend anwendbar. In diesem Falle sind die mangelhaften Liefergegenstände in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten.

8.4. Eine Warenrücksendung hat frei Haus zu erfolgen. Für die Überprüfung ungerechtfertigter oder unvollständiger Rücksendungen von beanstandeter Ware kann P & T eine Bearbeitungspauschale von 30,00 EUR (inkl. der gesetzl. MwSt.) erheben oder spezifisch abrechnen. Eine Bearbeitungspauschale entfällt, sofern seit dem Verkauf und der Übergabe der Ware durch P & T noch nicht 6 Monate vergangen sind. Bei der Erhebung der Bearbeitungspauschale ist Ihnen der Gegenbeweis vorbehalten, dass tatsächlich ein geringerer Schaden entstanden ist.

8.5. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder wird er innerhalb der vereinbarten Verjährungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert P & T bei Käufern, die keine Verbraucher sind, nach seiner Wahl Ersatz oder bessert nach. Regelmäßig sind Käufern, die keine Verbraucher sind, mindestens zwei Nachbesserungsversuche zumutbar.

8.6. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach Setzung einer angemessenen Frist fehl, so können Sie nach Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wahlweise Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

8.7. Während der Durchführung einer Nachbesserung ist der Ablauf der Verjährungsfrist gehemmt.

8.8. Garantien liegen nur dann vor, wenn Beschreibungen der Ware ausdrücklich als Garantie schriftlich bezeichnet worden sind.

§ 9 Haftungsbeschränkung

9.1. P & T haftet uneingeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seinerseits beruhen sowie bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von P & T beruhen.

9.2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet P & T nur wenn es eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet P & T nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen.

9.3. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von P & T. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. P & T haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online Shops.

§ 10 Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNCISG) vom 11.04.1980, das Einheitliche Kaufgesetz (EKG) und das Einheitliche Kaufabschlussgesetz (EKAG) finden keine Anwendung.

10.2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts, denen diese Geschäftsbedingungen zugrunde liegen, ist Berlin.

Anhang

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie in unserem Online Shop Waren bestellen, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

(2) Der Vertragstext wird bei uns nicht unbedingt gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr unbedingt abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeit befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Online Shops.

(4) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per Email. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(6) Sollte die von Ihnen bestellt Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig, mit Ausnahme der Zahlart Rechnung. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung, Giropay oder Rechnung, wobei wir nicht allen Kunden alle Zahlungsarten jederzeit anbieten können.

(8) Sie haben ein Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (P & T – Paper & Tea GmbH, Kantstr. 31, 10625 Berlin, service@paperandtea.com, Telefon: +49 30 555 798 010) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an P & T – Paper & Tea GmbHc.o: Rieck Projekt Kontrakt Logistik Berlin GmbH & Co. KGPorschestr. 2-2012107 Berlin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An P & T – Paper & Tea GmbH, Kantstr. 31, 10625 Berlin, service@paperandtea.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Haftungsausschluss

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